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Methode zur Erstermittlung und Überprüfung der Immissions-Grenzwerte von Basis-stationen in Mobilfunknetzen

IP.com Disclosure Number: IPCOM000004814D
Publication Date: 2001-Jun-12
Document File: 3 page(s) / 161K

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Claude Georges: AUTHOR

Abstract

Die vorgeschlagene Lösung vereinfacht den Bewilligungsprozess von Basis-stationen einerseits und erhöht die Rechtssicherheit für die Vollzugsbehörden und die Mobilfunkbetreiber andererseits. Für die Überprüfung der Einhaltung der NIS-Grenzwerte sind nur relativ einfache Messgeräte notwendig und es werden keine speziellen Anforderungen an die Prüfpersonen gestellt. Im weiteren erhalten die Mobilfunkbetreiber mehr Freiraum, da grundsätzlich die maximal zulässige Sendeleis-tung beantragt und bewilligt wird. Die Nutzung des bewilligten Leistungsbereiches kann für GSM oder UMTS genutzt werden. Zudem kann innerhalb des bewilligten Leistungsbereiches auch die Standort-Mitbenutzungs-auflage gemäss Konzession ohne zusätzlichen behördlichen Aufwand realisiert werden.

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Methode zur Erstermittlung und Überprüfung der Immissions-Grenzwerte von Basisstationen in Mobilfunknetzen

1 Problemstellung

Die Einhaltung der heute geltenden Immissions-Grenzwerte von Mobilfunknetzen (beispielsweise GSM oder UMTS) gemäss NISV (Schweizerische Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, http://www.admin.ch/ch/d/sr/814_710/index.html) kann erst nach Fertigstellung der Anlage am Einwirkungsort durch relativ aufwändige Messungen überprüft werden. Für die Baueingabe müssen deshalb Berechnungen gemacht werden, welche bereits vorausschauend sicherstellen sollen, dass dereinst die Anlage dann diese Grenzwerte auch einhalten wird. Beide Elemente sind heute Gegenstand der Baubewilligung.

Trotz dieser aufwändigen Massnahmen wird in der Praxis oft angezweifelt, ob die Betreiber nach der Messung die Betriebsparameter auch wirklich einhalten oder allenfalls doch die Sendeleistung heimlich erhöhen. Solche Vermutungen führen zu Ängsten in der Bevölkerung. Bei entsprechenden Klagen oder nach eigenem Ermessen können die Behörden jederzeit weitere Messungen vornehmen oder verlangen, welche jedes Mal eine erhebliche Störung vor Ort (Ort mit empfindlicher Nutzung) wie auch relativ hohe Kosten zu Lasten der Anlagebetreiber verursachen, wobei es zu bedenken gilt, dass selbst Nachmessungen die Unsicherheit nicht völlig auszuschliessen vermögen.

Im Laufe der Zeit sind die Betreiber aufgrund der Zunahme des Mobilfunkverkehrs gezwungen, die bestehenden Kanalkapazitäten schrittweise auszubauen, was jedoch auch eine gewisse Leistungserhöhung pro Kanal zur Folge hat. Diese Ausbauten haben wiederum gemäss heutiger Praxis neue, aufwändige Baubewilligungen zur Folge, weil heute in den Baubewilligungen die Sendeleistung festgehalten wird.

Aufgrund der geschilderten unbefriedigenden Situation für den NISV Vollzug versucht man, die Sicherheit dadurch zu erhöhen, indem man von den Gesuchstellern mehr theoretische Angaben über die Anlage verlangt, damit über diese Mittel die Anlagebetreiber besser kontrolliert werden können. Diese theoretische Methode ist jedoch weder professionell noch zuverlässig und im Vollzug genauso praxisfremd und wenig überprüfbar wie in der bisherigen Regelung. Deshalb muss nach einer neuen, jederzeit unabhängig, überprüfbaren und praxisgerechten Lösung gesucht werden.

2 Neues Konzept

Das neue Konzept geht davon aus, dass die Mobilfunkbetreiber ihre Anlagen innerhalb der vorgeschriebenen NISV-Grenze und der Baubewilligung frei betreiben können und dass die Vollzugsbehörden die Einhaltung dieser Grenzen jederzeit und unabhängig mit einfachen Mitteln überprüfen können.

Entscheidend für die definitive Baubewilligung ist eine NIS-Abnahmemessung mit gleichzeitiger Festlegung der maximal zulässigen Sendeleistung pro Standort. Die Betreiber können innerhalb dieser Leistungslimite ihre Anlage schrittweise aus- und umbauen un...