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Einrichtung zum Einsetzen und automatisch programmabhaengigen Zugeben von portionsweise bevorrateten fluessig Waschmitteln, W-Komponenten oder Zusatzstoffen fuer ein fluessiges Grundwaschmittel

IP.com Disclosure Number: IPCOM000181945D
Original Publication Date: 2009-May-12
Included in the Prior Art Database: 2009-May-12
Document File: 5 page(s) / 214K

Publishing Venue

Siemens

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Abstract

Die Zugabe von Waschmittel oder von Waschmittelkomponenten in die Waschmaschine erfolgt meist vor dem Waschvorgang durch Hinzugeben einer vorgeschriebenen Menge. Die Dosierung des Waschmittels ist fuer jeden Waschvorgang spezifisch und erfolgt manuell durch den Benutzer. Es wird nun eine Waschmaschine mit einer Einrichtung zur automatischen, programmabhaengigen Zugabe von portionsweise bevorrateten Waschmittel, Waschmittelkomponenten oder Waschmittelzusatzstoffen fuer ein fluessiges Grundwaschmittel vorgeschlagen. Diese sollen in geschlossenen Behaeltern, z.B. in Form von Bechern fuer Kaffeesahne, bevorratet und in die Einspuelschale mittels eines Einsatzes fuer drei Becher (1) eingesetzt werden (vergleiche Abbildung 1). Bei nach vorn gezogner Einspuelschale kann der Einsatzrahmen (2) am Griff (3) entnommen und die Behaelter eingesetzt werden. Dies erleichtert den Einsatz, sowie die Entnahme der Becher nach ihrer Entleerung, da diese konstruktionsbedingt am Boden (4) der Einspuelschale angeordnet sind. Eine falsche Zuordnung der Behaelter kann durch verschiedene Querschnittsprofile der Becher und entsprechend der Aufnahmeoeffnungen im Einsatzrahmen vermieden werden.

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BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERĂ„TE GMBH

Einrichtung zum Einsetzen und automatisch programmabhaengigen Zugeben von portionsweise bevorrateten fluessig Waschmitteln, W-Komponenten oder Zusatzstoffen fuer ein fluessiges Grundwaschmittel

Idee: Manfred Krueger, DE-Berlin; Wolfgang Proppe, DE-Berlin; Detlef Uszkureit, DE-Berlin

Die Zugabe von Waschmittel oder von Waschmittelkomponenten in die Waschmaschine erfolgt meist vor dem Waschvorgang durch Hinzugeben einer vorgeschriebenen Menge. Die Dosierung des Waschmittels ist fuer jeden Waschvorgang spezifisch und erfolgt manuell durch den Benutzer.

Es wird nun eine Waschmaschine mit einer Einrichtung zur automatischen, programmabhaengigen Zugabe von portionsweise bevorrateten Waschmittel, Waschmittelkomponenten oder Waschmittelzusatzstoffen fuer ein fluessiges Grundwaschmittel vorgeschlagen. Diese sollen in geschlossenen Behaeltern, z.B. in Form von Bechern fuer Kaffeesahne, bevorratet und in die Einspuelschale mittels eines Einsatzes fuer drei Becher (1) eingesetzt werden (vergleiche Abbildung
1). Bei nach vorn gezogner Einspuelschale kann der Einsatzrahmen (2) am Griff (3) entnommen und die Behaelter eingesetzt werden. Dies erleichtert den Einsatz, sowie die Entnahme der Becher nach ihrer Entleerung, da diese konstruktionsbedingt am Boden (4) der Einspuelschale angeordnet sind. Eine falsche Zuordnung der Behaelter kann durch verschiedene Querschnittsprofile der Becher und entsprechend der Aufnahmeoeffnungen im Einsatzrahmen vermieden werden.

Nach dem Einschieben der Einspuelschale sind die Behaelter mittig, zwischen zwei Schneidringen (5,6) positioniert, die sie bei Bedarf mit Hilfe eines Kolbens (7) durchstossen und dadurch oeffnen koennen. Der Kolben ist als Stabmagnet ausgefuehrt, der mittels eines wasserdicht isolierten, elektrischen Ringmagneten (8) sowohl abwaerts, als auch aufwaerts bewegt werden kann. In der oberen Anschlagsposition wird der Kolben durch eine Zugfeder (9) mit kleiner Federkonstante gehalten (siehe Abbildung 2). Da die Federkraft moeglichst gering gehalten werden soll, muss der Kolben, wie vorab beschrieben fuer den Fall eines Festklemmens des Schneidringes im durchstossenden Behaelter, durch den Ringmagneten auch in der Aufwaertsbewegung angetrieben werden koennen. Vor Einbau ist der Kolben mit der Feder an den dichtend anpressbaren Deckel (10) montiert. Der Kolben ist mittels einer Nase (11) in einer Nut (12) gefuehrt, die an der unteren Anschlagsstufe (13) endet und dadurch den maximalen Hub des Kolbens begrenzt. Um ein gutes Ausspuelen zu erreichen, soll der Behaelter oben und unten geoeffnet werden. Aufgrund begrenzter Bauhoehe des Systems ist dies mit einem durchgehenden Kolbenhub von oben nicht realisierbar. Um dieses Problem zu loesen, ist der Aussendurchmesser des Kolbens groesser als der Schneidring gewaehlt. Aufgrund dessen wird bei der...