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Flüssigkeitsfilter mit Spangenverschluss

IP.com Disclosure Number: IPCOM000250412D
Publication Date: 2017-Jul-12
Document File: 4 page(s) / 1M

Publishing Venue

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Abstract

Hierin wird ein Flüssigkeitsfilter mit einem Spangenverschluss beschrieben. Der Spangenverschluss hat einen spangenförmigen Stützkörper, der am Filtertopf oder an einer zum Filtertopf weisenden Unterseite des Filterelements schwenkbar gelagert spangenförmiger ist. Einenends weist der spangenförmige Stützkörper an einer zu der Ablauföffnung des Filtertopfs weisenden Unterseite ein Dichtelement auf, das radial und/oder axial dichtend ausgeführt sein kann. Der spangenförmige Stützkörper hat ferner eine Kontaktfläche, mittels der eine Kraft auf den spangenförmigen Stützkörper einleitbar ist, um diesen in eine Schließstellung zu überführen. Bei einer Ausführungsform, bei der der spangenförmige Stützkörper an dem Filterelement vorliegt, befindet sich diese Kontaktfläche an einer zu dem Filtertopf weisenden Unterseite des spangenförmigen Stützkörpers, bei einer Ausführungsform, gemäß der der spangenförmige Stützkörper gehäuseseitig vorliegt, befindet sich diese Kontaktfläche an einer zum Filterelement weisenden Oberseite des spangenförmigen Stützkörpers.

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Flüssigkeitsfilter mit Spangenverschluss

Bekannter Stand der Technik

Bei Flüssigkeitsfiltern in Modulbauweise, beispielsweise Ölfiltern oder Kraftstofffiltern, die in der Regel einen Filtertopf, ein darin aufgenommenes Filterelement, Fluidanschlüsse für Vor- und Rücklauf sowie einen Deckel aufweisen, ist es, um einen sauberen Austausch des Filterelements zu ermöglichen üblich, eine Ablauföffnung bzw. Serviceablauf vorzusehen. Durch diesen Ablauf kann überschüssige Flüssigkeit im Servicefall, bspw. bereits beim Öffnen des Deckels und/oder beim Herausziehen des Filterelements abfließen, sodass keine Flüssigkeit aus dem Filtertopf ausläuft.

Im Betrieb muss jedoch sichergestellt sein, dass der Ablauf sicher verschlossen bleibt. Hierfür werden in der Regel Pins, Blattfedern mit Dichtscheiben, pilzförmige Dichtelemente oder ähnliches eingesetzt, die entweder auf Seiten des Filterelements oder gehäuseseitig angeordnet sein können. Gehäuseseitige Maßnahmen wie die genannte Lösung mit Blattfedern haben den Vorteil, unabhängig von einer Winkelpositionierung des Filterelements zu funktionieren, während eine am Filterelement vorliegende Pin- bzw. Stopfenlösung beim Einbau des Filterelements in das Gehäuse eine angulare Positionierung des Filterelements bedingt, sodass der Pin oder Stopfen problemlos in die Ablaufbohrung eingeführt werden kann.

Ferner erfordern Lösungen wie die vorbeschriebenen nachteilig eine große Axialkraft, um die Ablauföffnung freizugeben, insbesondere bei radial dichtenden Stopfen bzw. Pins als Dichtelement.

Beschreibung der Erfindung

Gemäß der hierin vorgeschlagenen Verbesserung ist im Filtertopf oder an einer zum Filtertopf weisenden Unterseite des Filterelements ein schwenkbar gelagerter spangenförmiger Stützkörper angeordnet. Der Stützkörper kann beispielsweise um eine Schwenkachse schwenkbar sein, die die Mittellängsachse des Filtertopfs bzw. des Elements schneidet. Der spangenartige Stützkörper ist also als Hebelarm ausgebildet. Je nach gewünschtem Übersetzungsverhältnis kann die Schwenkachse auch exzentrisch zur Mittellängsachse verlaufen.

Einenends weist der spangenförmige Stützkörper an einer zu der Ablauföffnung des Filtertopfs weisenden Unterseite ein Dichtelement auf, das radial und/oder axial dichtend ausgeführt sein kann. Der spangenförmige Stützkörper hat ferner eine Kontaktfläche, mittels der eine Kraft auf den spangenförmigen Stützkörper einleitbar ist, um diesen in eine Schließstellung zu überführen. Bei einer Ausführungsform, bei der der spangenförmige Stützkörper an dem Filterelement vorliegt, befindet sich diese Kontaktfläche an einer zu dem Filtertopf weisenden Unterseite des spangenförmigen Stützkörpers, bei einer Ausführungsform, gemäß der der spangenförmige Stützkörper gehäuseseitig vorliegt, befindet sich diese Kontaktfläche an einer zum Filterelement weisenden Oberseite des spangenförmigen Stützkörpers.

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An einem dem Dichtelement abgewandten, jenseits des Drehpunkts liegend...